Patentgericht, das

GrammatikSubstantiv (Neutrum)
WorttrennungPa-tent-ge-richt
WortzerlegungPatentGericht2
Wortbildung mit ›Patentgericht‹ als Letztglied: ↗Bundespatentgericht

Typische Verbindungen
computergeneriert

zentral

Detailliertere Informationen bietet das DWDS-Wortprofil zu ›Patentgericht‹.

Verwendungsbeispiele
maschinell ausgesucht aus den DWDS-Korpora

Die deutschen Patentgerichte sollen aber nicht von der Bildfläche verschwinden, da es auch künftig rein nationale, also auch deutsche Patente geben wird.
Süddeutsche Zeitung, 03.03.2003
Die Wirtschaft stemmt sich dabei vor allem dagegen, daß sich das Kostendeckungsprinzip auch auf das Patentgericht beziehen soll.
Die Zeit, 05.12.1975, Nr. 50
Die Elektro-Firmen traten vor die Schranken der Patentgerichte beider Länder.
Kriegk, Otto: Der deutsche Film im Spiegel der Ufa, Berlin: Ufa-Buchverl. 1943, S. 150
Unterdessen sind die Patentämter und Patentgerichte eifrig dabei, die klaren Ausschließungskriterien mit kreativen Interpretationen in ihr Gegenteil zu verkehren.
C't, 2001, Nr. 17
Über die Beschwerde entscheidet ein Beschwerdesenat des Patentgerichts in der Besetzung mit drei rechtskundigen Mitgliedern.
o. A.: Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen (Geschmacksmustergesetz). In: Schönfelder: Deutsche Gesetze : Sammlung des Zivil-, Straf- und Verfahrensrechts (Ergänzungslieferung), München: Beck 1997
Zitationshilfe
„Patentgericht“, bereitgestellt durch das Digitale Wörterbuch der deutschen Sprache, <https://dwds.de/wb/Patentgericht>, abgerufen am 19.10.2019.

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